Zensursula fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren

Nach langer Zeit heute wieder Neuigkeiten um das Thema Internetzensur:

Am Montagabend hat sich die alte und neue Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen erstmals seit dem Regierungswechsel zum Fortgang der Debatte um Internet-Sperren geäußert.  

Von der Leyen machte auch klar, dass ihrer Ansicht nach das Zugangserschwerungsgesetz keineswegs endgültig vom Tisch ist. Sie verwies auf die einjährige Aussetzungssphase , die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: "Wir werden danach die Forderung 'Löschen vor Sperren' auf den Prüfstand stellen und an der Umsetzbarkeit im realen Leben messen.