Internetzensurgesetz ist beschlossen

Verfasst von Hossie am 18. Juni 2009 - 20:41

Bisher nur mit Twitter als Quelle:

Abgestimmt haben 535 Abgeordnete, dafür waren 389, dagegen 128, es haben sich 18 enthalten. #Internet #Zensur #Gesetz ist durch. (piratenpartei)

Zum ersten Mal seit der Gründung der Bundesrepublik wird es also wieder Zensur der Medien geben. Ein trauriger Tag.

Am Rande: Frau von der Leyen war natürlich nicht dabei.

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beschlossen!

Verfasst von Gast (nicht überprüft) am 19. Juni 2009 - 17:56.

beschlossen!

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Danke

Verfasst von Hossie am 19. Juni 2009 - 19:55.

Korrigiert.

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neue Forderungen

Verfasst von Gast (nicht überprüft) am 19. Juni 2009 - 16:11.

nur Stunden nach dem Beschluß des Bundestags, kräht Herr Strobl, seines Zeichens Schäuble Schwiegersohn und Mitglied einer "schlagenden " Verbindung(!), nach Ausweitung:

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html

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Zursel nciht dabei?

Verfasst von Nobody (nicht überprüft) am 19. Juni 2009 - 10:12.

Ist ja auch ganz klar das sie sich nicht blicken lässt. Das Gesetzt wurde ja schon vor zwei Tagen beschlossen und jetzt können ihr die Kinder wieder egal sein weil. Sie will ja jetzt Gesundheitsministerin werden.
In mir breitet sich ein extremer brechreiz aus.

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Internetzensurgesetz ist beschloßen

Verfasst von Gast (nicht überprüft) am 19. Juni 2009 - 2:38.

Internetzensurgesetz ist beschloßen:
Jetzt hat die SPD offensichtlich mehr als 130.000 Stimmen verloren!
augenscheinlich setzt diese partei alle mittel ein, um sich selbst zu demontieren.
(naja, schnell abstimmen... --> ab in urlaub)
Wenn ich im September abstimmen gehe, werde ich mir vorher zeit nehmen...

(Gast mit Petitionsbeteiligung)